|Gert Würtenberger| Inzwischen hat das Allgemeine Gericht über die Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer mit Urteil vom 18. Juni 2019 entschieden und die Entscheidung der Beschwerdekammer aufgehoben (hier).
Schlagwort: Sortenbezeichnung
Zu neuen Entscheidungen der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes |Gert Würtenberger| In mehreren Entscheidungen vom 15. Oktober 2015 hatte die Erste Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt in Alicante, welches für Gemeinschaftsmarken zuständig ist (aufgrund der am 23. März 2016 in Kraft tretenden neuen Verordnung zur Gemeinschaftsmarke wird das Harmonisierungsamt nunmehr „Amt der Europäischen Union für geistiges […]
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Sortenbezeichnung und Marke
|Gert Würtenberger| Am 28. Mai 2014 fand in Alicante der vom Deutschen Patent- und Markenamt mit dem für Gemeinschaftsmarkenanmeldungen zuständigen Harmonisierungsamt der inzwischen traditionelle „Deutsche Tag“ statt, der Gelegenheit zum Interessenaustausch zwischen Amtsvertretern und Vertretern von Verbänden, die wiederum die Interessen von Markenartiklern repräsentieren, gab. Im Rahmen dieser Veranstaltung gab es auch die Gelegenheit, […]